Meldungen

Fritz Preuschoff kämpft weiter

20. Januar 2013  Allgemein, Meldungen

Fritz Preuschoff ist der gewählte Vertreter der Linken im Kreistag Ortenau. Er wird bis heute an der Ausübung seines Mandats gehindert, weil er als ausgewiesener Experte der Gesundheitsversorgung im Ortenaukreis gilt und ein streitbarer Kämpfer für die Anliegen der arbeitenden Menschen ist. Er war viele Jahre Personalratsvorsitzender am Klinikum in Kehl. Ganzen Beitrag lesen »

Fritz Preuschoff gibt nicht auf

Preuschoff hat Widerspruch gegen die Entscheidung des Kreistages vom 23.10.2012 eingelegt, der bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung Hinderungsgründe zur Mandatsausübung von Preuschoff geltend gemacht hatte. Gleichzeitig habe er einen Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz beim Verwaltungsgericht Freiburg gestellt. Ganzen Beitrag lesen »

Karikatur aus Neues Deutschland vom 27.09.

30. September 2010  Meldungen

Karikatur aus Neues Deutschland vom 27.09.

Stadtrat zementiert Mieterhöhungen bei über 500 Sozialwohnungen

19. Mai 2010  Meldungen

In der Gemeinderatssitzung am 17.05.2010 wurde bei einer Gegenstimme von Lukas Oßwald die neue Satzung zur Begrenzung der Miethöhe bei öffentlich geförderten Wohnungen gemäß LWoFG (Landeswohnraumförderungsgesetz) erlassen. Dies bedeutet in naher Zukunft gerade für die günstigen Wohnungen Mieterhöhungen von bis zu 76%. Das heißt, günstiger Wohnraum zwischen 3 und 4 € /qm wird bald der Vergangenheit angehören.

Die Stellungnahme von Lukas Oßwald aus der Gemeinderatssitzung lesen Sie hier.

Auch Gemeinsamkeiten mit der IG-Bohr

25. April 2010  Meldungen

Nachdem im Ortsverband das Thema Rheintalbahn ausführlich diskutiert worden war,  sind wir überein gekommen, dass angesichts der Verkehrsituation das 3. und 4. Gleis nicht notwendig sind. Desweiteren muss auch der Schienenweg im Elsaß miteinbezogen werden. Gleichzeitig wurde angeregt, in  solchen weitreichenden Entscheidungen Volksbefragungen durchzuführen.

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